Das ist passiert: Überwachen, piepsen, vibrieren und eingreifen – ohne Einwilligung und bei jeder Fahrt: Dank EU-Verordnungen verfügen moderne Autos über automatische Assistenz- und Warnsysteme. In neu zugelassenen Fahrzeugen müssen sie serienmässig verbaut sein – auch in der Schweiz. SVP-Nationalrat Rémy Wyssmann (SO) verlangt, dass diese Systeme ausgeschaltet werden können.
Der Helden-Faktor: Wer nervt sich nicht über diese Systeme, die uns umerziehen wollen? Endlich ein Politiker, der dieser Bevormundung ein Ende bereiten will.

Die Details: Tatsächlich ist in neu zugelassenen Fahrzeugen in der Schweiz eine wachsende Zahl orwellscher EU-Systeme Pflicht – eine Auswahl:
- Gurtwarner: Die mühsamen Warnleuchten und nerviges Warnpiepsen sind bereits seit mehr als zehn Jahren Pflicht.
- Notbremsassistent: Erkennt Hindernisse, bremst ab und verhindert Auffahrunfälle – oder löst sie durch abrupte Bremsmanöver selbst aus.
- Spurhalteassistent: Greift beim Verlassen der Fahrspur in die Lenkung ein – oder beim Passieren von Unebenheiten im Belag.
- Geschwindigkeitsassistent: Erkennt Verkehrsschilder am Rand der Strasse – oder der Strasse nebenan – und begrenzt die Geschwindigkeit.
- Konzentrationswarner: Analysiert Blickrichtung, Öffnung der Augen oder Gähnen mittels Infrarotkamera und warnt bei Unaufmerksamkeit.
- Alkohol-Wegfahrsperre: In der EU ist auch die Schnittstelle zum Einbau eines «Alcolocks» Pflicht. Dieser verhindert den Fahrzeugtart, falls der Fahrer alkoholisiert ist. Damit ist der nächste Schildbürgerstreich bereits in der Pipeline – noch ist das System in der Schweiz freiwillig.
Für Rémy Wyssmann sind diese Systeme «Fräulein Rottenmeier im Auto» – in Anlehnung an die strenge Erzieherin aus den Heidi-Romanen:
«Das Fahrzeug wird zunehmend zu einer staatlichen Überwachungszone: Kameras sollen bald jede Körperbewegung und jeden Blick kontrollieren. Was kommt als Nächstes? Automatische Meldungen an die Behörden und die sofortige Abschaltung des Motors?»
SVP-Nationalrat Rémy Wyssmann
Der Solothurner ist überzeugt: «Das ständige Gepiepse sorgt bei vielen Lenkern für Unsicherheit und Ablenkung. Diese Systeme führen dazu, dass Lenker nicht mehr selbstständig denken und bei einem Ausfall überfordert sind. Die strikten gesetzlichen Vorschriften machen die Systeme bei jedem Start scharf und führen zu ständigen Deaktivierungs-Ritualen – eine diesbezügliche Gesetzesänderung könnte mehr Sicherheit schaffen.»
Wie er den Helden-Status verlieren könnte: Der Vorstoss könnte den Autofahrern in der Schweiz ein Stück Freiheit zurückgeben – trotzdem dürfte er im Parlament einen schweren Stand haben. Rémy Wyssmann darf seinen Helden-Status behalten, solange er den Vorstoss nicht zurückzieht und seine Assistenz- und Warnsysteme, auch im Falle einer Ablehnung, so weit wie möglich bei jeder Fahrt manuell deaktiviert.