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# Atom. Atom. Atom. Warum die Linke Foul ruft, wenn sie sich selber ein Bein stellt.
- URL: https://nebi.chessservices.de/atom-atom-atom-warum-die-linke-foul-ruft-wenn-sie-sich-selber-ein-bein-stellt/
- Published: 2026-06-24T00:00:00.000Z
- Updated: 2026-07-16T15:12:34.000Z
- Description: Das Parlament hat das Verbot für den Bau neuer Atomkraftwerke im Kernenergiegesetz aufgehoben, was die Linke empört, aber als Zeichen ihrer Argumentlosigkeit gilt. Trotz Vorwürfen von Verfassungsbruch wegen angeblicher Druckausübung auf Parlamentarier – etwa den Genfer MCG-Politiker Daniel ...
- Author: Markus Somm
- Tags: Markus Somm, Somms Memo, AKW, Nationalrat, Ständerat, Parteien, #Import 2026-08-20 15:45

**Die Fakten:** Das Parlament streicht das AKW-Verbot im Kernenergiegesetz. Es dürfen wieder AKWs gebaut werden.

**Warum das wichtig ist:** Die Linke tobt. Das ist ein gutes Zeichen. Wer tobt, hat keine Argumente.

Kommt es einem **Verfassungsbruch** gleich, wenn ein paar **übermotivierte SVP-Nationalräte** vor einer Abstimmung einen **Fraktionskollegen** bestürmen, belagern, bedrängen, um ihn zu bewegen, ja richtig zu stimmen? Jedenfalls behauptet das eine erboste Linke:

- Tatsächlich ist das dem Genfer Nationalrat **Daniel Sormanni** widerfahren, der zwar der SVP-Fraktion angehört, aber nicht dieser Partei. Vielmehr ist er ein Vertreter des rechten Mouvement Citoyen Genevois (MCG).
- Statt sich zu enthalten, sollte er nun unbedingt den **Gegenvorschlag von SVP-Bundesrat Albert Rösti** zur Blackout-Initiative unterstützen. Es war Donnerstag, und es ging um die Wurst. Auf **zwei, drei Stimmen** kam es an, um einen Entscheid umzustossen, den der Nationalrat am Montag gefällt hatte – und der faktisch darauf hinauslief, die ganze (dringende) Sache erneut zu verschleppen.
- Jetzt stimmte Sormanni richtig. Und mit ihm die Freisinnige **Jacqueline de Quattro** aus der Waadt, die sich am Montag ebenfalls enthalten hatte, sowie der Mitte-Vertreter aus Genf, **Vincent Maitre**.

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Mit der Folge, dass die Linke eine der **bittersten Niederlagen** der jüngsten Vergangenheit erlitt. Das **AKW-Verbot**, das seit der Inkraftsetzung der unseligen Energie-Strategie im Gesetz stand, ist gefallen.

- Es war ein **reaktionäres, modernisierungsfeindliches Gesetz**: Als hätte man im 18\. Jahrhundert verboten, eine Dampfmaschine zu benutzen.

Der Nationalrat schloss sich damit dem **Ständerat** an und beschloss den Gegenvorschlag von Albert Rösti. Zuvor war dessen geschicktes Manöver noch gescheitert, weil – wie geschildert – der Nationalrat am Montag den Gegenvorschlag **abgelehnt** hatte – mit der durchsichtigen Begründung, man wollte noch mehr darüber wissen, ob der Bau von AKWs überhaupt **finanzierbar** wäre. Wenn es vordergründig auch um Kostenbewusstsein gegangen sein soll, hatte die Linke natürlich etwas anderes im Sinn: Die Beseitigung des AKW-Verbotes sollte um jeden Preis **verhindert** werden, indem man verzögerte, verschleppte und die Sache komplizierte.

- Nur die **Mitte** war darauf hereingefallen.

Gewiss, es wird ein **Referendum** geben und das Volk wird darüber endgültig befinden. Dass die Linke einen solchen Entscheid schon im Parlament vorwegzunehmen versuchte, verrät, wie **unsicher** sie ist. Offenbar rechnet sie selbst damit, dass das Volk realistischer sein könnte als die politische Elite in Bundesbern – und den **Bau von Atomkraftwerken** wieder ermöglichen möchte.

Wir kommen zurück zum Vorwurf des **Verfassungsbruchs**. Tatsächlich sollte kein Parlamentarier nach **Instruktionen** stimmen, und die Linke reklamierte, Sormanni sei von der SVP instruiert worden, den Gegenvorschlag anzunehmen, statt sich zu enthalten, wie er das am Montag aus freien Stücken entschieden hatte.

- Gewiss, Sormanni wurde **unter Druck** gesetzt.

Doch sind das beileibe keine «Instruktionen», zumal darunter Anweisungen einer Behörde oder einer Regierung zu verstehen sind. Auch ein Unternehmen kann sich dessen schuldig machen, wenn es allenfalls eine **finanzielle Abhängigkeit** eines Politikers ausnützt. Wenn aber Thomas Aeschi (Fraktionschef der SVP) auf einen einredet: Ist das eine Instruktion?

- Natürlich nicht.
- Wie das kaum jemand besser weiss als die **Linke**.

Zumal niemand **geschlossener** abstimmt als die SP, wie die Statistik belegt: in **90-95 Prozent** der Fälle ist sich die Fraktion gleicher Meinung. Keine Partei bringt es fertig, so **einhellig** aufzutreten.

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Geschieht das alles **ohne jeden Zwang**? Wird in der von gegenseitiger Nächstenliebe geprägten SP nie gedroht, nie mit Stahlruten überzeugt, nie ein Nachteil in Aussicht gestellt? **Mumpitz**.

- Niemand beherrscht die Kunst der **Fraktionsdisziplin** besser als die Linke, die europaweit auf eine lange Tradition des **Parteisoldatentums** zurückblickt. Und ohne ein strenges Wort ab und zu ist das nicht zu erreichen.

Erst vor wenigen Wochen hat die gleiche SP ihrem allerseits beliebten Zürcher Ständerat **Daniel Jositsch** die Wiederwahl verweigert, weil er leider «nur» in **80 Prozent** der Entscheide im Parlament auf Parteilinie geblieben war.

- Auch **Heuchler** müssen sterben.

Zur Sache: Dass die SP jetzt ein **Skandälchen** und ein **Verfassungsbrüchlein** moniert, hat etwas Verzweifeltes. Ganz offensichtlich hat sie **keine besseren Argumente**.

Und es stimmt ja. Wer, wie die SP den **Klimawandel** fürchtet, kann gar nicht anders, als auf die **CO2\-freie Atomkraft** zu setzen. Alles andere ist unglaubwürdig. Das ahnt die SP wohl – umso empörter hält sie an ihrer **Unglaubwürdigkeit** fest. Es ist eine klassische Projektion.

**Atom. Atom. Atom.**

Oder um es mit dem konservativen amerikanischen Publizisten **Henry Louis Mencken** zu sagen:

«Der Moralist ist meist nur ein Heuchler, der Glück gehabt hat.»

Ich wünsche Ihnen einen radioaktiven Tag.

Markus Somm

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